Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der Transgourmet Deutschland GmbH & Co. OHG für den Bereich Zustellgroßhandel

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Geltung

1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Transgourmet Deutschland GmbH & Co. OHG (nachfolgend Transgourmet genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Transgourmet mit seinen Vertragspartnern über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Vertragspartner, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

1.2 Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Transgourmet ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Transgourmet auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

1.3 Transgourmet ist berechtigt, diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Alle Angebote und Angebotsmengen von Transgourmet sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

2.2 Ergänzungen und Abänderungen der schriftlich geschlossenen Verträge, einschließlich dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2.3 Angaben der Transgourmet zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, und Toleranzen) sowie Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

3. Lieferungen

3.1 Transgourmet liefert die bestellte Ware zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus. Die Lieferverpflichtung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung.

3.2 Geschäfte nach § 376 HGB bedürfen der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Bestätigung der Transgourmet. Zusätzlich entstehende Kosten, die durch spezielle Anlieferungswünsche des Vertragspartners entstehen, gehen zu Lasten des Vertragspartners.

4. Prüfung der lebensmittelrechtlichen Verkehrsfähigkeit

In Erfüllung der Transgourmet und dem Vertragspartner obliegenden lebensmittelrechtlichen Sorgfaltspflichten, hat der Vertragspartner jede Lieferung innerhalb von 24 Stunden ab Abnahme, spätestens jedoch vor der Weiterverarbeitung auf erkennbare Mängel zu prüfen. Liegt an einem Einzelartikel aus einer Gesamtlieferung ein Mangel vor, der die lebensmittelrechtliche Verkehrsfähigkeit der Ware einschränkt oder verhindert, ist der Vertragspartner verpflichtet, durch geeignete Stichproben zu überprüfen, ob es sich bei dem festgestellten Mangel um einen Einzelfall handelt oder ob ein Produktions- oder Behandlungsfehler, der nicht beim Vertragspartner entstanden ist, vorliegt, der die gesamte Warenpartie umfasst. Der Vertragspartner ist ferner verpflichtet, die gelieferten Waren daraufhin zu überprüfen, ob zwischen Deklaration und ausgelieferter Ware eine Abweichung besteht. Entdeckt der Vertragspartner bei der Lieferung eine Abweichung von der Deklaration oder einen Mangel, der die lebensmittelrechtliche Verkehrsfähigkeit der Ware einschränkt oder ausschließt, so ist er verpflichtet, Transgourmet hiervon unverzüglich, von der Mangelhaftigkeit einer ganzen Warenpartie innerhalb von 12 Stunden, zu informieren. Transgourmet ist berechtigt, Schäden, die aus einer Nichtanzeige entstehen, dem Vertragspartner anzulasten.

5. Preise und Zahlung

5.1 Der Rechnungsbetrag ist sieben Tage nach Rechnungszugang fällig, frühestens jedoch mit der Lieferung der Ware. Zahlbar netto ohne Abzug. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Exportlieferungen Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben. Transgourmet erhebt eine Lieferpauschale.

5.2 Die Berechnung der Ware erfolgt grundsätzlich zu den am Tage der Bestellung gültigen Verkaufspreisen der Transgourmet. Abweichend hiervon können auch die gültigen Verkaufspreise zum Liefertag herangezogen werden. Das nach Handelsbrauch bei Abgang der Ware ermittelte Gewicht wird der Berechnung zugrunde gelegt. Für Artikel, die im Anbruch (Abgabeeinheit des Herstellers wird unterschritten) geliefert werden, wird ein Aufschlag in Höhe von fünf Prozent des Nettowarenwertes berechnet. Eventueller Transportschwund geht zu Lasten des Vertragspartners.

5.3 Soweit den vereinbarten Preisen die Listenpreise der Transgourmet zugrunde liegen und die Lieferung erst mehr als ein Monat nach Vertragsschluss erfolgen soll, gelten die bei Lieferung gültigen Listenpreise der Transgourmet.

5.4 Gemäß § 288 BGB ist Transgourmet berechtigt, eine Pauschale in Höhe von 40 € geltend zu machen, wenn der Kunde mit einer Kaufpreiszahlung in Verzug gerät. Transgourmet macht jedoch nur eine Pauschale in Höhe von 20 € geltend. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Dem Kunden bleibt es unbenommen die Entstehung eines geringeren Schadens nachzuweisen.

5.5 Leistet der Vertragspartner nach Fälligkeit nicht oder nach dem vereinbarten Zahlungsziel, so werden die ausstehenden Beträge mit neun Prozentpunkten über den Basiszinssatz verzinst.

5.6 Im Falle des Zahlungsverzuges des Vertragspartners ist Transgourmet berechtigt, die Erfüllung aller laufenden und den Abschluss aller neuen Geschäfte zu verweigern und noch offene Beträge sofort fällig zu stellen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes, oder der Aufrechnung mit anderen als unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber fälligen Forderungen der Transgourmet, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

5.7 Transgourmet ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihr nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen der Transgourmet durch den Vertragspartner aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.

5.8 Werden Tabakwaren zum Wiederverkauf an den Endverbraucher erworben, so sind bei diesem die gesetzlich vorgeschriebenen Kleinverkaufspreise einzuhalten.

6. Probeziehungen

Falls Behörden der Lebensmittelüberwachung oder andere Institutionen, die kraft gesetzlicher Regelung hierzu berechtigt sind, aus den von der Transgourmet bzw. im Streckengeschäft gelieferten Waren Proben ziehen, hat der Vertragspartner darauf zu achten, dass der jeweilige Prüfer zu einer jeden Probe eine versiegelte Gegenprobe zurücklässt und eine schriftliche Bestätigung über die Probenentnahme ausstellt. Der Vertragspartner ist sodann verpflichtet, die Gegenprobe sachgemäß und möglichst lange haltbar zu verwahren, Transgourmet unverzüglich über die Probeziehung zu informieren und ihm eine Kopie oder eine Abschrift des Probeentnahmescheins zu übermitteln. Schäden, die Transgourmet durch die Nichtinformation über eine Probeziehung oder die unsachgemäße Lagerung der Gegenprobe eventuell entstehen, trägt der Vertragspartner.

7. Mängelrüge

7.1 Die Anzeige der Mängel hat nach Maßgabe des § 377 HGB zu erfolgen. Soweit der Vertragspartner Mängel der Ware nicht innerhalb von 24 Stunden ab der Abnahme der Ware rügt, ist jede Haftung der Transgourmet insbesondere für Sachmängel, Falschlieferung, Fehlmengen, nicht sachgemäße Verpackung oder Verladung ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um verdeckte Mängel. Verdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 24 Stunden nach Entdeckung zu rügen, Satz 2 gilt entsprechend.

7.2 Transgourmet haftet weder für natürlichen Transportschwund, noch für Lakeverluste oder die handelsüblichen Schwankungen in der Beschaffenheit oder dem Aussehen der Ware. Gewichtsangaben für Frischfisch und Räucherfisch beziehen sich auf das an der Logistikdrehscheibe Bremerhaven festgestellte Gewicht. Der Vertragspartner hat den aus der Eigenart der Ware herrührenden natürlichen Gewichtsschwund zu tragen (z. B. Gewebewasser).

7.3 Bei Vorliegen eines Sachmangels hat Transgourmet die Wahl im Rahmen der Nacherfüllung den fehlerhaften Gegenstand auszubessern oder einen mangelfreien Gegenstand zu liefern. Der Vertragspartner ist berechtigt nach Fehlschlagen der Nacherfüllung den Kaufpreis zu mindern oder den Rücktritt vom Vertrag zu verlangen. Unberührt bleiben hiervon die Regelungen des Verbrauchsgüterkaufs.

8. Transporthilfsmittel

Erhält der Vertragspartner von Transgourmet Transporthilfsmittel, wie z. B. Europaletten, H1-Kunststoffpaletten, Kisten, Ifco-Kisten, Ernteboxen, Steigen und Container, Rollcontainer, Fischtransportkisten, Shipper-Boxen, Quattro- Boxen etc. (nicht jedoch übliche Getränkekisten die dem Pfandsystem unterliegen), so werden diese dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.

Der Vertragspartner kann entleerte und in ordnungsgemäßen Zustand befindliche Transporthilfsmittel an Transgourmet zurückgeben und erhält dafür eine Gutschrift. Die Rücknahmemenge ist begrenzt auf die von Transgourmet in Rechnung gestellten Transporthilfsmittel.

9. Haftung

9.1 Transgourmet haftet nur nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Transgourmet keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.2 Transgourmet haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Auch in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.3 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.4 Transgourmet haftet nicht für mittelbar eintretende Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners.

9.5 Eine weitere Haftung auf Schadensersatz als zuvor vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt auch, soweit der Vertragspartner anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung, Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.

9.6 Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Transgourmet ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zum vollen Ausgleich aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung auch bis zum eventuellen Einlösen von Schecks und Lastschriften Eigentum der Transgourmet. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Vertragspartner bereits jetzt die hieraus entstehenden Forderungen an Transgourmet ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung von Transgourmet, bis deren sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner befriedigt sind. Freigabeerklärung kann im Einzelnen erteilt werden.

11. Höhere Gewalt

11.1 In Fällen höherer Gewalt ist Transgourmet für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit. Höhere Gewalt ist jedes außerhalb der Kontrolle des jeweiligen Vertragspartners liegende Ereignis, durch das er ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks, behördlicher Anordnung und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von ihm verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen usw.

11.2 Transgourmet wird dem Vertragspartner den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.

12. Saldenbestätigung

Transgourmet teilt dem Vertragspartner in bestimmten Abständen Saldenbestätigungen mit, aus denen sich die aktuellen Forderungen der Transgourmet gegenüber dem Vertragspartner ergeben. Falls der Vertragspartner nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erhalt einer Saldenbestätigung schriftlich gegenüber Transgourmet Widerspruch gegen die Richtigkeit der Saldenbestätigung erhebt, erkennt er diese Saldenbestätigung als richtig an und verzichtet ausdrücklich auf jegliche weitere Einwendungen.

13. Datenschutz

Transgourmet weist darauf hin, dass er, die für den Geschäftsablauf notwendigen Daten wie Name, Anschrift, Bestellungen etc., elektronisch in einer Datenverarbeitungsanlage speichert. Die Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes vor Missbrauch geschützt. Der Vertragspartner ist mit der Speicherung dieser Daten einverstanden.

14. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Groß-Gerau.

15. Schlussbestimmung

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen ungültig sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Transgourmet Deutschland GmbH & Co. OHG • Amtsgericht Darmstadt, HRA 85580, Sitz Riedstadt

Stand: 01.02.2016

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2 Klicks für mehr Datenschutz

Auf unserer Website verwenden wir die 2-Klick Lösung, welche dazu führt, dass Social Plug-Ins erst aktiv werden, wenn Sie eingewilligt haben. Das bedeutet, dass vor dem eigentlichen Button ein vorgeschalteter Button sitzt, welcher das Social Plug-In aktiviert. Vor Aktivierung durch Sie werden keine Daten durch die Plug-Ins erhoben oder übermittelt. Da wir diese Lösung aber nicht für alle Cookie-setzenden Dienste verwenden können, können Sie nicht davon ausgehen, dass ohne Aktivierung keine IP-Adressen übertragen und keine Cookies gesetzt werden.

Besondere Datenschutz-Klausel für Google Analytics

Einige Webseiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. Google Analytics verwendet „Cookies“ und kann bei Plugin-Abrufen Ihre IP-Adresse speichern. Die durch Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese benutzen, um Ihre Internet-Nutzung, Reports über die Aktivitäten auf unserer Webseite auch für uns zusammenzustellen und weitere Dienste zu erbringen oder zu optimieren. Google wird diese Informationen auch an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgesehen oder Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird Ihre IP-Adresse auch mit anderen Daten von anderen Google-Diensten in Verbindung bringen. Durch die Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der beschriebenen Art und Weise und zu dem benannten Zweck einverstanden. Der Datener hebung und -speicherung durch Google kann jederzeit widersprochen werden. In Bezug auf die Erfassung von IP-Adressen durch Google Analytics weisen wir darauf hin, dass wir Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwenden. IP-Adressen werden dadurch nur gekürzt weiterverarbeitet, um direkten Personenbezug auszuschließen.

Besondere Datenschutz-Klausel für den Facebook Like-Button

Einige unserer Webseiten nutzen den Facebook "gefällt mir- Button“. Dies ist Plug-In des sozialen Netzwerkes facebook.com, betrieben von Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Facebook“). Der Facebook "gefällt mir- Button" ist mit dem Facebook Logo gekennzeichnet. Wenn Sie eine unserer Webseite mit einem solchen Button aufrufen, baut Ihr Browser eine Verbindung mit den Servern von Facebook auf und setzt einen Cookie auf Ihrem Rechner. Der Inhalt des Plug-Ins wird von Facebook an Ihren Browser übermittelt und von diesem in unsere Webseite eingebunden. Durch die Einbindung des Plug-Ins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie den "gefällt-mir-Button" betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unsere Website personenbezogene Daten über Sie sammelt und mit Ihrem Facebook Mitgliedskonto verknüpft müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Zudem ist eine Löschung des Facebook-Cookies vor erneuter Anmeldung bei Facebook nötig, um eine rückwirkende Verknüpfung zu verhindern.

Besondere Datenschutzerklärung für den Google +1 Button

Manche unserer Webseiten verwenden das “+1″- Plug-In des sozialen Netzwerkes Google+, betrieben von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar. Wenn Sie eine Webseite aufrufen, die den Google +1 Button enthält, baut Ihr Browser eine Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt des Plug-Ins wird von Google an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Nach Aussage von Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, sollen solche Daten, wie beispielsweise die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet werden. Wenn Sie die Schaltfläche betätigen, werden die daraus resultierenden Informationen von Ihrem Browser an Google übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zum +1 Button. Wenn Sie Google+-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unsere Webseiten personenbezogene Daten sammelt und mit Ihrem Google-Mitgliedskonto verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Webseiten bei Google Plus ausloggen. Zudem müssen Sie das Google-Cookie vor erneuter Anmeldung bei Google löschen, um eine rückwirkende Verknüpfung zu verhindern.

Besondere Datenschutzerklärung für Twitter-Plugins

Manche unserer Webseiten verwenden sharing links und Dienste von Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, und sind durch Buttons oder Links mit "Twitter" oder "Folge" verbunden oder einem Bild mit einem blauen Vogel. Damit ist es möglich, einen Beitrag oder Seite bei Twitter zu teilen oder einem Account oder Thema bei Twitter zu folgen. Wenn Sie eine Webseite dieses Internetauftritts aufrufen, die einen solchen Button enthält, baut Ihr Browser eine Verbindung mit den Servern von Twitter auf, um den Inhalt des Buttons an Ihren Browser zu übermitteln. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieser Dienste erhebt und können nur nach bestem Wissen informieren. Danach werden lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons übermittelt. Wir können keine Aussage dazu treffen, ob Twitter diese Daten für weitere Zwecke nutzt. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Auskunftsrecht

Wir informieren Sie auf schriftliche Auskunftsanfrage über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist an die im Impressum(Link) der Website angegebene Adresse zu richten.

Widerrufsrecht und Recht auf Löschung/Sperrung

Einwilligungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten können Sie jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen. Darüber hinaus haben Sie ein Recht auf Löschung bzw. Sperrung der über Sie gespeicherten Daten. Stehen der Löschung gesetzliche Speicherfristen entgegen, wird eine Sperrung der Daten vorgenommen. Wenden Sie sich hierzu schriftlich an die E-Mail-Adresse: kontakt@transgourmet.de oder die im Impressum angegebene Kontaktadresse.

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